SPRITZE MIT HOHER EINSATZSICHERHEIT
Europäisches Patent · EP3285840 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3285840
- Anmeldenummer
- EP16717669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2016
- Veröffentlicht
- 28.02.2018
- Erteilt
- 03.04.2019
- Schutz endet spätestens
- 21.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/34 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20150587 24.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/059071 22.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/170150 27.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026
- 21.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2025 → 30.04.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2025
- 16.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2024 → 30.04.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 09.07.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MODIANO & PARTNERS S.A., Via E. Bossi 1, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2019
- 03.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019
Beteiligte
Inhaberin
Gloucestershire GL53 7QX, GB
27100 Pavia, IT
Erfinderin/Erfinder
27100 Pavia, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.