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Europäisches Patent · EP3285845 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3285845
Anmeldenummer
EP16731014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2016
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
28.05.2025
Schutz endet spätestens
20.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015005002 21.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/DE2016/000172 21.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/169547 27.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  2. 28.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Xenios AG

Im Zukunftspark 1, 74076 Heilbronn, DE

Erfinderin/Erfinder

SIMUNDIC, Ivo

73240 Wendlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.