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Europäisches Patent · EP3286006 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3286006
- Anmeldenummer
- EP16717172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2016
- Veröffentlicht
- 28.02.2018
- Erteilt
- 04.03.2020
- Schutz endet spätestens
- 19.04.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B41J 2/21 (2006.01)B41J 2/145 (2006.01)
- Priorität
- EP 15164289 20.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/058711 20.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/169956 27.10.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 13.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 17.04.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2020
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.