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Europäisches Patent · EP3286095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3286095
Anmeldenummer
EP16716854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2016
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
30.01.2019
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/18 (2006.01)
B65D 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015106332 24.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/058143 13.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/169827 27.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 30.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN DER KORPUT, Maximus Gerardus Maria

7207 PB Zutphen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.