AUSFALLSICHERER ELEKTROMECHANISCHER AKTUATOR

Europäisches Patent · EP3286456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3286456
Anmeldenummer
EP16783643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2016
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
17.06.2020
Gelöscht
20.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/20 (2006.01)
Priorität
US 201514695321 24.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/028071 18.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/172029 27.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2021

  2. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LARSON LOWELL, Van Lund

Huntington Beach, CA 92649, US

MOORE, Christopher, A.

Yorba Linda, CA 92887, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.