LIPPENSTIFTBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3287040 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3287040
- Anmeldenummer
- EP16781038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2016
- Veröffentlicht
- 28.02.2018
- Erteilt
- 11.03.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/06 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)A45D 40/04 (2006.01)
- Priorität
- KR 20150056514 22.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2016/003874 14.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/171427 27.10.2016
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 11.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Min-Goo
Incheon 22824, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.