LIPPENSTIFTBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3287040 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3287040
Anmeldenummer
EP16781038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2016
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
11.03.2020
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 40/06 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
A45D 40/04 (2006.01)
Priorität
KR 20150056514 22.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/KR2016/003874 14.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/171427 27.10.2016
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 11.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Min-Goo

Incheon 22824, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.