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Europäisches Patent · EP3287073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3287073
Anmeldenummer
EP17192590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2006
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
02.10.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/053 (2021.01)
A61B 5/0535 (2021.01)
A61B 5/00 (2006.01)
Priorität
AU 2005903510 01.07.2005
US 697100 P 07.07.2005
Abgezweigt von
EP12152731
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Impedimed Limited

Unit 1 50 Parker Court, Pinkenba, QLD 4008, AU

Erfinderin/Erfinder

KENNEDY, James McFarlane

Teneriffe, Queensland 4005, AU

WARD, Andrew William

The Gap, Queensland 4061, AU

CHETHAM, Scott

St Lucia, Queensland, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.