MEDIZINISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3287086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3287086
Anmeldenummer
EP16803005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2016
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
25.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/32 (2006.01)
A61B 18/14 (2006.01)
Priorität
JP 2015110243 29.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/064047 11.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/194568 08.12.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Corporation

2951 Ishikawa-machi, Hachioji-shi Tokyo 192-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

AKAGANE, Tsunetaka

Hachioji-shi, Tokyo 192-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.