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Europäisches Patent · EP3287223 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3287223
Anmeldenummer
EP17001276
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2017
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
13.01.2021
Schutz endet spätestens
24.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B23H 7/04 (2006.01)
B23H 11/00 (2006.01)
B23H 7/20 (2006.01)
Priorität
JP 2016148102 28.07.2016
JP 2017114942 12.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  7. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hasegawa, Yasuo

Yamanashi, 401-0597, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.