FAHRZEUGINTERNE SPEICHEREINHEIT

Europäisches Patent · EP3287321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3287321
Anmeldenummer
EP16782941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2016
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
03.06.2020
Gelöscht
28.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 7/04 (2006.01)
B60N 3/10 (2006.01)
B60N 2/75 (2018.01)
Priorität
JP 2015089426 24.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/059754 25.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/170919 27.10.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  2. 03.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

NIFCO INC.

Nifco Inc.

5-3 Hikarinooka, Yokosuka-shi,, Kanagawa-ken 239-8560, JP

Erfinderin/Erfinder

DOI Atsushi

Yokosuka-shi Kanagawa-ken 239-8560, JP

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