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Europäisches Patent · EP3287602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3287602
Anmeldenummer
EP17184766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2017
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
31.07.2019
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 9/02 (2006.01)
F01D 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016165023 25.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 31.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Horiuchi, Yasuhiro

Yokohama, 220-8401, JP

Miura, Takemitsu

Yokohama, 220-8401, JP

Shingai, Kenji

Yokohama, 220-8401, JP

Higuchi, Shinichi

Yokohama, 220-8401, JP

Tagawa, Hisato

Yokohama, 220-8401, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.