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Europäisches Patent · EP3287681 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3287681
Anmeldenummer
EP16186011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2016
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 49/00 (2006.01)
F16K 1/36 (2006.01)
F16K 51/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 01.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  3. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  4. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  5. 19.03.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Roman VUILLE, Résidences du Golf A1 / 40, 1196 GLAND

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  6. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Chi-Che

30264 Zhubei City, Hsinchu County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.