KOCHFELD MIT DUNSTABZUG
Europäisches Patent · EP3287702 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3287702
- Anmeldenummer
- EP17197091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 28.04.2012
- Veröffentlicht
- 28.02.2018
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 15/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011005698 U 28.04.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 08.10.2024
Übertragen
- Inhaber/in
- Bruckbauer, Wilhelm, Marktplatz 21a, 83115 Neubeuern, Deutschland → Werkhaus GmbH & Co. KG, Rosenheimer Str. 32, 83064 Raubling, Deutschland
- Vertreter/in
- RAU, SCHNECK & HÜBNER, Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB, Königstr. 2, 90402 Nürnberg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2024
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
2 frühere Einträge
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
83115 Neubeuern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.