POSITIONSINDIKATOR FÜR VENTILE

Europäisches Patent · EP3287996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3287996
Anmeldenummer
EP17187325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2013
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
22.04.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 1/08 (2006.01)
F16K 37/00 (2006.01)
E03B 7/08 (2006.01)
Priorität
US 201261651962 P 25.05.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLARK, Kenneth A.

Chatanooga, Tennessee 37415, US

VANDERBURG, Ralph William

Soddy Daisy, Tennessee 37379, US

BRANDT, Jared Aaron

Hixson, Tennessee 37343, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.