SPRITZGIESSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3288157 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3288157
Anmeldenummer
EP17187645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2017
Veröffentlicht
28.02.2018
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
23.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H02K 5/173 (2006.01)
B29C 45/50 (2006.01)
Priorität
JP 2016166243 26.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Heavy Industries, Ltd.

1-1 Osaki 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-6025, JP

Erfinderin/Erfinder

SAWAYA, Atsushi

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

ISHII, Yoshihisa

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.