BEFEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3288620 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3288620
- Anmeldenummer
- EP16787035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2016
- Veröffentlicht
- 07.03.2018
- Erteilt
- 17.04.2019
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/16 (2006.01)A61M 11/04 (2006.01)A61M 16/08 (2006.01)A61M 16/10 (2006.01)A61M 16/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201562153034 P 27.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/029487 27.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/176284 03.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 17.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DREW, Douglas Roy
Raleigh, North Carolina 27614, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.