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Europäisches Patent · EP3288674 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3288674
- Anmeldenummer
- EP16719396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2016
- Veröffentlicht
- 07.03.2018
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 7/00 (2006.01)B01F 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015106512 28.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/059506 28.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/174146 03.11.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEZORK, Klaus
79650 Schopfheim, DE
HIMMELSBACH, Werner
79618 Rheinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.