VENTIL FÜR FLEXIBLE VERPACKUNG MIT EINER BE- UND/ODER ENTLÜFTUNGSÖFFNUNG UND VERFAHREN ZUM BE- UND/ODER ENTLÜFTEN EINER FLEXIBLEN VERPACKUNG
Europäisches Patent · EP3288849 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3288849
- Anmeldenummer
- EP15730543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.05.2015
- Veröffentlicht
- 07.03.2018
- Erteilt
- 29.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 30.04.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B65D 77/22 (2006.01)B65D 81/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2015/050301 01.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/178558 10.11.2016
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 09.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2023
- 16.10.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2020
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NL-3704 EK Zeist, NL
NL-3417 VC Montfoort, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.