BEHÄLTER MIT EINEM KODE, SYSTEM UND VERFAHREN ZUR ZUBEREITUNG EINES GETRÄNKS ODER LEBENSMITTELS

Europäisches Patent · EP3288861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3288861
Anmeldenummer
EP16705800
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2016
Veröffentlicht
07.03.2018
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
29.01.2025
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
EP 15165920 30.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/053732 23.02.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/173737 03.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.01.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    29.01.2025
    Löschgrund
    Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  2. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  3. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  4. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  5. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Entre-deux-Villes, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

NOTH, André

1009 Pully

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.