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Europäisches Patent · EP3289162 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3289162
- Anmeldenummer
- EP16747869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2016
- Veröffentlicht
- 07.03.2018
- Erteilt
- 10.04.2019
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E21B 7/00 (2006.01)E21B 10/44 (2006.01)E21B 17/22 (2006.01)
- Priorität
- AT 5002015 27.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/066780 14.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/016890 02.02.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Inhaberin
8503 St. Josef, AT
Vertretung
3013 Bern
Erfinderin/Erfinder
8503 St. Josef, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.