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Europäisches Patent · EP3289295 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3289295
Anmeldenummer
EP16711638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2016
Veröffentlicht
07.03.2018
Erteilt
12.08.2020
Gelöscht
20.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 49/02 (2006.01)
A47F 3/04 (2006.01)
F25D 11/02 (2006.01)
Priorität
DE 102015106620 29.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/056408 23.03.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/173782 03.11.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021

  2. 12.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RESCH, Reinhold

8755 St. Peter, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.