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Europäisches Patent · EP3289903 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3289903
Anmeldenummer
EP16789526
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2016
Veröffentlicht
07.03.2018
Erteilt
25.12.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 44/22 (2006.01)
A41G 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015094201 01.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/063044 26.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/178390 10.11.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 25.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOBA, Mayumi

Tokyo 160-0007, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.