PERÜCKENBASIS UND PERÜCKE
Europäisches Patent · EP3289903 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3289903
- Anmeldenummer
- EP16789526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2016
- Veröffentlicht
- 07.03.2018
- Erteilt
- 25.12.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 44/22 (2006.01)A41G 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015094201 01.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/063044 26.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/178390 10.11.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 25.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOBA, Mayumi
Tokyo 160-0007, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.