KOMPAKTBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3289914 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3289914
Anmeldenummer
EP16786673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2016
Veröffentlicht
07.03.2018
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 34/00 (2006.01)
Priorität
KR 20150060802 29.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/KR2016/004012 18.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/175487 03.11.2016
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Sung-Sin

Incheon 22824, KR

KIM, Hak-Chan

Incheon 22824, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.