DRAHTLAUFVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3290370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3290370
Anmeldenummer
EP16186657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2016
Veröffentlicht
07.03.2018
Erteilt
30.01.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 59/18 (2006.01)
B65H 59/38 (2006.01)
H01F 41/094 (2016.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 30.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

Aumann Espelkamp GmbH

In der Tütenbeke 37, 32339 Espelkamp, DE

Erfinderin/Erfinder

SELL-LE BANC, Florian

32339 Espelkamp, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.