DUSCHHAHN MIT MODULARISIERTER TEMPERATURREGELUNG UND SCHALTERSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP3290599 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3290599
Anmeldenummer
EP16002758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2016
Veröffentlicht
07.03.2018
Erteilt
27.02.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/04 (2006.01)
F16K 11/20 (2006.01)
Priorität
CN 201610769388 30.08.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 27.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Guirong

Fujian 361000, CN

HU, Lihong

Fujian 361000, CN

DAN, Tangjun

Fujian 361000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.