ENROULEUR POUR SANGLE, CORDON OU ANALOGUE

Europäisches Patent · EP3290629 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3290629
Anmeldenummer
EP17188543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2017
Veröffentlicht
07.03.2018
Erteilt
19.06.2019
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/78 (2006.01)
Priorität
FR 1658083 31.08.2016
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 19.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Zurflüh-Feller

Autechaux-Roide, 25150 Pont de Roide, FR

Erfinderin/Erfinder

SOMBRET, Estelle

70110 GOUHENANS, FR

BROGLY, Sébastien

90850 ESSERT, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.