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Europäisches Patent · EP3290754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3290754
Anmeldenummer
EP16186400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2016
Veröffentlicht
07.03.2018
Erteilt
14.06.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/02 (2006.01)
F16J 15/12 (2006.01)
F16L 23/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025

  2. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  3. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  4. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  5. 14.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

FRENZELIT GmbH

Frenzelit GmbH

Frankenhammer 7, 95460 Bad Berneck i.F., DE

Erfinderin/Erfinder

Will, Andreas

95686 Fichtelberg, DE

Steinert, Theresa

95195 Röslau, DE

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