LEUCHTE MIT LICHTQUELLEN, LINSEN UND RETROREFLEKTOR
Europäisches Patent · EP3290783 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3290783
- Anmeldenummer
- EP17181370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2017
- Veröffentlicht
- 07.03.2018
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 5/00 (2018.01)G02B 19/00 (2006.01)F21V 7/04 (2006.01)F21V 13/04 (2006.01)G03B 21/20 (2006.01)F21K 9/62 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21W 131/406 (2006.01)
- Priorität
- DK 201670676 04.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jørgensen, Dennis Thykjær
8410 Rønde, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.