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Europäisches Patent · EP3290823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3290823
Anmeldenummer
EP15894159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2015
Veröffentlicht
07.03.2018
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
21.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24S 80/20 (2018.01)
F24S 40/60 (2018.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/065849 02.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/194124 08.12.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022

  2. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

CHIYODA CORPORATION

Chiyoda Corporation

4-6-2 Minatomirai Nishi-ku Yokohama-shi, Kanagawa 220-8765, JP

Erfinderin/Erfinder

HINO, Koichi

Yokohama-shi Kanagawa 220-8765, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.