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Europäisches Patent · EP3291312 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3291312
- Anmeldenummer
- EP16186799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2016
- Veröffentlicht
- 07.03.2018
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H10F 19/00 (2025.01)E04H 15/02 (2006.01)E04H 15/10 (2006.01)E04H 15/34 (2006.01)H02S 30/10 (2014.01)H02S 20/30 (2014.01)H02S 40/38 (2014.01)H02S 40/42 (2014.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XIE, Jianping
317007 Linhai Zhejiang, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.