AUFSTELLBARES RÜHRELEMENT
Europäisches Patent · EP3291719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3291719
- Anmeldenummer
- EP16719084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2016
- Veröffentlicht
- 14.03.2018
- Erteilt
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 7/00 (2006.01)B01F 15/06 (2006.01)B01F 15/00 (2006.01)A23G 9/22 (2006.01)A47J 43/10 (2006.01)A23P 30/40 (2016.01)
- Priorität
- EP 15166523 06.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/059541 28.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/177630 10.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 31.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.