AUFSTELLBARES RÜHRELEMENT

Europäisches Patent · EP3291719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3291719
Anmeldenummer
EP16719084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2016
Veröffentlicht
14.03.2018
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 7/00 (2006.01)
B01F 15/06 (2006.01)
B01F 15/00 (2006.01)
A23G 9/22 (2006.01)
A47J 43/10 (2006.01)
A23P 30/40 (2016.01)
Priorität
EP 15166523 06.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/059541 28.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/177630 10.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.