ZWISCHENWIRBEL-IMPLANTAT

Europäisches Patent · EP3291769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3291769
Anmeldenummer
EP16729040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2016
Veröffentlicht
14.03.2018
Erteilt
14.04.2021
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/44 (2006.01)
A61F 2/46 (2006.01)
Priorität
CH 6182015 05.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/000586 03.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/178078 10.11.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 21.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2023

  3. 23.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  4. 23.04.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2021

  5. 14.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHAFHÄUTLE, Roland

78253 Eigeltingen-Honstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.