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Europäisches Patent · EP3291998 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3291998
- Anmeldenummer
- EP15722139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2015
- Veröffentlicht
- 14.03.2018
- Erteilt
- 02.09.2020
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 25/355 (2014.01)B42D 25/29 (2014.01)B42D 15/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/059698 04.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/177391 10.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALLABIO, Eligio
I-55044 Pietrasanta (LU), IT
PALLOTTA, Pasquale
I-60044 Fabriano (AN), IT
BELLI, Alberto
I-20134 Milano, IT
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