BEWEGEN EINER SCHWEREN ÜBERLAST MIT EINEM AUFZUG
Europäisches Patent · EP3292066 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3292066
- Anmeldenummer
- EP16723299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2016
- Veröffentlicht
- 14.03.2018
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.05.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B66B 11/08 (2006.01)B66B 7/06 (2006.01)B66B 15/04 (2006.01)B66B 5/14 (2006.01)B66B 1/30 (2006.01)
- Priorität
- EP 15166661 06.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/060027 04.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/177794 10.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.