ZÜNDSYSTEM
Europäisches Patent · EP3292093 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3292093
- Anmeldenummer
- EP16716951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2016
- Veröffentlicht
- 14.03.2018
- Erteilt
- 22.07.2020
- Gelöscht
- 21.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C06B 27/00 (2006.01)C06B 43/00 (2006.01)C06C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201562156247 P 02.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/021985 11.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/178744 10.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 22.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHLUETER, Samuel
Sacramento, California 95813-6000, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.