UNGEDÄMPFTER ADAPTIVER SCHWINGUNGSTILGER

Europäisches Patent · EP3292319 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3292319
Anmeldenummer
EP16723016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2016
Veröffentlicht
14.03.2018
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 7/116 (2006.01)
Priorität
EP 15001311 02.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/000686 28.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/177454 10.11.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITSCH, Franz

64646 Heppenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.