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Europäisches Patent · EP3292332 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3292332
Anmeldenummer
EP16719614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2016
Veröffentlicht
14.03.2018
Erteilt
10.03.2021
Gelöscht
19.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/08 (2006.01)
Priorität
US 201562156236 P 02.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/027010 12.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/178799 10.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 19.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  3. 10.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOLENTINO, Arturo

Sacramento, California 95813-6000, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.