THERMOSTATMISCHVENTIL

Europäisches Patent · EP3292450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3292450
Anmeldenummer
EP16721159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2016
Veröffentlicht
14.03.2018
Erteilt
29.05.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 23/13 (2006.01)
F16K 15/02 (2006.01)
F16K 17/04 (2006.01)
Priorität
EP 15166532 06.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/060161 06.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/177873 10.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 29.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

ESBE AB

Bruksgatan 22, 330 21 Reftele, SE

Erfinderin/Erfinder

BENGTSSON, Dan

333 93 Skeppshult, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.