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Europäisches Patent · EP3292837 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3292837
- Anmeldenummer
- EP17195180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2007
- Veröffentlicht
- 14.03.2018
- Erteilt
- 09.11.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/07 (2013.01)A61L 31/02 (2006.01)A61L 31/04 (2006.01)A61F 2/90 (2013.01)
- Priorität
- US 860486 P 22.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 09.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAR, Eli
30875 Doar-na Hof Hacarmel, IL
HOLZER, Asher
43207 Raanana, IL
PAZ, Ofir
75238 Rishon-Iezion, IL
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