VERSCHLUSSKAPPE FÜR EINEN KARTUSCHENFÖRMIGEN BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3292855 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3292855
Anmeldenummer
EP17187367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2017
Veröffentlicht
14.03.2018
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
21.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61J 1/14 (2023.01)
Priorität
DE 102016116098 30.08.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

B. Braun Avitum AG

Schwarzenberger Weg 73-79, 34212 Melsungen, DE

Erfinderin/Erfinder

KLAUS, Dinah

48147 Münster, DE

WESSELER, Matthias

49326 Melle, DE

KATHOL, Johannes

6130 Willisau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.