ELEKTRIFIZIERUNGSSPRÜHKOPF

Europäisches Patent · EP3292889 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3292889
Anmeldenummer
EP17197232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2009
Veröffentlicht
14.03.2018
Erteilt
19.06.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62C 31/02 (2006.01)
A62C 35/64 (2006.01)
A62C 35/68 (2006.01)
A62C 99/00 (2010.01)
A62C 35/00 (2006.01)
B05B 5/053 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 19.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

HOCHIKI CORPORATION

Hochiki Corporation

10-43 Kamiosaki 2-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 141-8660, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUJI, Toshihide

Shinagawa-ku, Tokyo 141-8660, JP

HAYASHI, Tatsuya

Shinagawa-ku, Tokyo 141-8660, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.