SCHRAUBENSCHLÜSSEL
Europäisches Patent · EP3292956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3292956
- Anmeldenummer
- EP15891069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2015
- Veröffentlicht
- 14.03.2018
- Erteilt
- 30.09.2020
- Gelöscht
- 23.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 13/46 (2006.01)B25B 13/48 (2006.01)B25B 23/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/078249 05.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/176817 10.11.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WANG, Min
Hangzhou Zhejiang 310019, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.