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Europäisches Patent · EP3293327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3293327
- Anmeldenummer
- EP17189467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2017
- Veröffentlicht
- 14.03.2018
- Erteilt
- 14.04.2021
- Gelöscht
- 28.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 19/04 (2006.01)A01M 25/00 (2006.01)A45C 11/32 (2006.01)B25F 1/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201615247 08.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022
- 23.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 14.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Fish, John
Knaresborough, North Yorkshire HG5 8PJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.