TURBOMASCHINEN-TEMPERATURREGELUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3293371 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3293371
Anmeldenummer
EP17189512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2017
Veröffentlicht
14.03.2018
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01K 13/02 (2006.01)
Priorität
US 201615258080 07.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

General Electric Company

1 River Road, Schenectady, NY 12345, US

Erfinderin/Erfinder

LIEBIG, Erhard Friedrich

5401 Baden

RECHSTEINER, Kurt

5401 Baden

MOHR, Wolfgang Franz Dietrich

5242 Birr

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.