OPTIKEINHEIT FÜR EINE LEUCHTE
Europäisches Patent · EP3293443 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3293443
- Anmeldenummer
- EP17190419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2017
- Veröffentlicht
- 14.03.2018
- Erteilt
- 29.05.2019
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 8/04 (2006.01)F21S 8/06 (2006.01)F21S 2/00 (2016.01)F21V 5/00 (2018.01)F21V 23/04 (2006.01)F21V 5/04 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21S 6/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016105049 U 12.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 29.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHINZINGER, Michael
72216 Mössingen-Belsen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.