KÜHLTRANSPORTBEHÄLTNIS

Europäisches Patent · EP3293468 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3293468
Anmeldenummer
EP17189309
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2017
Veröffentlicht
14.03.2018
Erteilt
06.03.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 21/02 (2006.01)
F25D 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016117019 09.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 06.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019

Beteiligte

Inhaberin

SLG Kunststoff GmbH

Gewerbegebiet Gässle 1, 79872 Bernau, DE

Erfinderin/Erfinder

FUCHS, Karl-Heinz

78315 Radolfzell, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.