RICHTLINIENSTEUERUNGSRAHMEN

Europäisches Patent · EP3293992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3293992
Anmeldenummer
EP17190055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2017
Veröffentlicht
14.03.2018
Erteilt
15.03.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 8/18 (2009.01)
Priorität
US 201615260897 09.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 24.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  3. 15.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XU, Richard

Wakefield, 01880, US

YURCHENKO, Vitaliy

Framingham, 01701, US

FAN, Yixin

Westford, MA 01886, US

TANG, Hwan Jang

Concord, MA 17742, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.