ZERSTÄUBER MIT GÄHNENERKENNUNG
Europäisches Patent · EP3294392 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3294392
- Anmeldenummer
- EP16792305
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2016
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)A61M 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201562159315 P 10.05.2015US 201562271366 P 28.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2016/050491 09.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/181390 17.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 26.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAZANI, Miron
3438108 Haifa, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.