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Europäisches Patent · EP3294483 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3294483
- Anmeldenummer
- EP16792834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2016
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 19.10.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20150064288 08.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2016/002901 23.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/182188 17.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARK, Jung Hoon
Dalseong-gun Daegu 711-865, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.