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Europäisches Patent · EP3294662 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3294662
- Anmeldenummer
- EP16796976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2016
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/74 (2010.01)
- Priorität
- US 201514713743 15.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/032114 12.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/186960 24.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHNSON, Gordon W.
Stokesdale, North Carolina 27357, US
LIEBAL, Michael C.
Greensboro, North Carolina 27407, US
OLDHAM, Christopher A.
High Point, North Carolina 27265, US
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